Rechtliche Rahmenbedingungen

Rechtliche Bedingungen für den Einsatz autonomer mobiler Roboter im öffentlichen Raum


Beschreibung

Die Entwicklung, Herstellung und Anwendung von autonomen mobilen Robotern kommt mit diversen Rechtsbereichen in Kontakt.

Allein bei der Produktion der Hardware muss neben dem konventionellen Produktsicherheitsrecht (Produktsicherheitsgesetz) zusätzlich das Straßenverkehrsrecht berücksichtigt werden. Beim Einsatz von autonomen mobilen Robotern muss das Datenschutzrecht und das Arbeitsschutzrecht (Arbeitsschutzgesetz) beachtet werden. Dazu zählt auch die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten (Gefährdungsbeurteilung).

Neuere Gesetzte wie die KI-Verordnung, die EU-Maschinenverordnung (vgl. Maschinenrichtlinie]) oder die Produktsicherheitsrichtlinie müssen ebenfalls berücksichtigt werden. Grundsätzlich ist die Maschinenverordnung die primäre Rechtsquelle für die Sicherheitsanforderungen an Maschinen und Roboter. (Allerdings nennt Art. 2 Abs. 2 Maschinen-VO eine Reihe von Maschinen, die ausnahmsweise nicht in den Anwendungsbereich der Maschinenverordnung fallen.) Daraus ergeben sich Plichten angemessene Risikobewertungs- und Risikominderungssysteme einzurichten, einzuhalten und umzusetzen (Risikobeurteilung).

Eine erste Übersicht über gängige Standards und Normen findet sich dazu in der rokit-Wissensdatenbank, gerne beraten wir Sie zu ihren speziellen Fragenstellungen rund um die Einhaltung und Umsetzung von Normen und Gesetzen.


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Einsatzgebiete:


Weiterführende Informationen

Rechtliche Bedingungen für den Einsatz autonomer mobiler Roboter im öffentlichen Raum (M. Lehnshack,17.09.2024)

[Regulatorische Rahmenbedingungen für Serviceroboter im öffentlichen Raum (RimA-Wissen)](https://www.roboter-im-alltag.org/wissen-kategorie/sicherheit/

DIN EN ISO 12100 Sicherheit von Maschinen - Allgemeine Gestaltungsleitsätze - Risikobeurteilung und Risikominderung

Maschinenrichtlinie RICHTLINIE 2006/42/EG